jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 57a StVZO, Randnummer 13.1 vom 09.07.2021
§ 57b StVZO wird neu gefasst. Er wird mit der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften aktualisiert, weil die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 durch die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 aufgehoben wurde. Insbesondere wird klargestellt, dass der Einbau und die Reparatur von Fahrtenschreibern in allen von den EU-Mitgliedstaaten zugelassenen Einbaubetrieben und Werkstätten vorgenommen werden dürfen. Die Kommission veröffentlicht die Verzeichnisse mit den von den …
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 49a StVZO, Randnummer 7.1 vom 09.07.2021
In Absatz 1 wurde mit der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften hinzugefügt, dass auch außenwirksame Anlagen zur variablen oder dynamischen optischen Anzeige als lichttechnische Einrichtungen zählen. Dabei geht es in erster Linie um Werbung. „… erfolgt eine nationale Umsetzung des Bundesratsbeschlusses 186/18 (B) Nr. 3., 2. Spiegelstrich vom 6 Juli 2018.“ Werbung soll Aufmerksamkeit erregen, um wirksam zu sein. Gerade diese Aufmerksamkeit ist jedoch aus …
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 57b StVZO, Randnummer 1.1 vom 08.07.2021
Eine Änderung der beiden Bestimmungen erfolgte mit Art. 1 Nr. 22 der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25.06.2021 zum 03.07.2021 (BGBl I 2021, 2204).
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 55 StVZO, Randnummer 1.1 vom 08.07.2021
Eine Änderung erfolgte mit Art. 1 Nr. 20 der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25.06.2021 zum 03.07.2021 (BGBl I 2021, 2204).
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 53 StVZO, Randnummer 1.1 vom 08.07.2021
Eine Änderung erfolgte mit Art. 1 Nr. 18 der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25.06.2021 zum 03.07.2021 (BGBl I 2021, 2204).