jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 53b StVZO, Randnummer 5.1 vom 17.05.2021
Korte, Lof-Fahrzeuge: Klare Tatbestände zur Absicherung nötig, Verkehrsdienst 5/2021, 121.
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 315d StGB, Randnummer 51.6 vom 17.05.2021
Der Bundesgerichtshof hat ebenso zwischenzeitlich entschieden, dass es ausreicht, wenn der Täter das Erreichen der situativen Grenzgeschwindigkeit als aus seiner Sicht notwendiges Zwischenziel anstrebt, um ein weiteres Handlungsziel zu erreichen, was zur Folge hat, dass beim Vorliegen der weiteren tatbestandlichen Voraussetzungen auch sogenannte Polizeifluchtfälle erfasst sein können (vgl. BGH v. 13.04.2021 – 4 StR 109/20 – juris Rn. 5 m.w.N.; BGH v. 17.02.2021 – 4 StR 225/20 – juris …
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 53a StVZO, Randnummer 5.2 vom 17.05.2021
Korte, Lof-Fahrzeuge: Klare Tatbestände zur Absicherung nötig, Verkehrsdienst 5/2021, 121.
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 36 StVZO, Randnummer 26.1 vom 04.05.2021
Der Einsatz von Fahrzeugen im Linienverkehr erfordert selbstverständlich verkehrssichere Fahrzeuge. Hierzu wird in § 18 BoKraft festgehalten, dass beim Einsatz der Fahrzeuge die Ausrüstung den jeweiligen Straßen- und Witterungsverhältnissen anzupassen ist. Wenn es die Umstände angezeigt erscheinen lassen, sind Winterreifen, Schneeketten, Spaten und Hacke sowie Abschleppseil oder -stange mitzuführen. Hierzu äußerte sich das VG Stade (v. 16.04.2013 – 1 A 1366/12) und stellte fest, dass u.a. …
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 36 StVZO, Randnummer 19.1 vom 04.05.2021
So stellt das VG Augsburg (v. 20.03.2012 – Au 3 K 12.276) fest, dass zunächst zum Verkehr auf öffentlichen Straßen alle Fahrzeuge zugelassen sind, die den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entsprechen. Allgemeine Bau- und Betriebsvorschriften für Kraftfahrzeuge finden sich in den §§ 30 ff. StVZO. Dabei hat § 36 StVZO Bereifung und Laufflächen zum Gegenstand. Gemäß § 36 Abs. 2 Satz 4 StVZO muss das Hauptprofil am ganzen Umfang eine …