§ 6 Abs. 5 FeV; mit Änderung von § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StVZO wird Bezug genommen zu dieser Bestimmung im Rahmen der Land- und Forstwirtschaft. Zu den…
Month: July 2021
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 32 StVZO, Randnummer 8.1 vom 12.07.2021
Bei der Fahrzeughöhe wurde in Absatz 2 die Ziffer 1 umfassender gefasst. Genannt waren nachgiebige Antennen, nun wird ausgeführt: Antennen für Rundfunk, Navigation, die Kommunikation zwischen Fahrzeugen…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 51 StVZO, Randnummer 14.1 vom 09.07.2021
Gestrichen wurden mit der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften „mehrspurige“ Fahrzeuge. Grund dafür ist, dass diese Markierung nun auch für einspurige Fahrzeuge möglich ist. Auch…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 32a StVZO, Randnummer 4.1 vom 09.07.2021
Klargestellt ist mit der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, dass hinter selbstfahrenden Arbeitsmaschinen keine Anhänger zur Güter- oder Personenbeförderung mitgeführt werden dürfen. Lediglich Anhänger, die…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 55 StVZO, Randnummer 9.1 vom 09.07.2021
Geräuscharme Fahrzeuge werden mit einem akustischen Fahrzeugwarnsystem ausgestattet. Dazu wurde mit der 55. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Absatz 3b eingefügt. Die Begründung dazu: Der Artikel 8 der…