Vorrangig vor einer Straßensperrung für den gesamten Verkehr oder vor einem vollständigen Ausschluss einer gesamten Gruppe von Verkehrsteilnehmern (etwa: Motorradfahrer) kann es geboten sein, Verkehrseinrichtungen…
Tag: 30. August 2021
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 43 StVO, Randnummer 20.3 vom 30.08.2021
Diese rot-weiße Farbvorgabe dient dazu, Verkehrsteilnehmer vor den in § 43 Abs. 1 Satz 1 StVO genannten Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräten und Leiteinrichtungen optisch zu warnen, damit diese Verkehrseinrichtungen…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 42 StVO, Randnummer 59.1 vom 30.08.2021
Wird ein für Elektrofahrzeuge reservierter Parkplatz unberechtigt durch ein anderes Fahrzeug blockiert, kann es ohne Wartezeit abgeschleppt werden. In dem unberechtigten Parken liegt eine Funktionsbeeinträchtigung…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 43 StVO, Randnummer 29.1 vom 30.08.2021
Kleine Leitbaken auf gelber Buckelplastik-Linie mit einer geringen Höhe von ca. 50 cm sind u.U. nicht ausreichend, um vor besonders gravierenden Gefahren – etwa einer einsturzgefährdeten Brücke…
jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 42 StVO, Randnummer 59.2 vom 30.08.2021
§ 3 Abs. 4 Nr. 1 EmoG ermöglicht Bevorrechtigungen für das Parken von Elektrofahrzeugen auf öffentlichen Straßen oder Wegen (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen v. 07.02.2020 – 16 K 508/19…