Tag: 30. August 2021

Vorrangig vor einer Straßensperrung für den gesamten Verkehr oder vor einem vollständigen Ausschluss einer gesamten Gruppe von Verkehrsteilnehmern (etwa: Motorradfahrer) kann es geboten sein, Verkehrseinrichtungen…

Diese rot-weiße Farbvorgabe dient dazu, Verkehrsteilnehmer vor den in § 43 Abs. 1 Satz 1 StVO genannten Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräten und Leiteinrichtungen optisch zu warnen, damit diese Verkehrseinrichtungen…

Wird ein für Elektrofahrzeuge reservierter Parkplatz unberechtigt durch ein anderes Fahrzeug blockiert, kann es ohne Wartezeit abgeschleppt werden. In dem unberechtigten Parken liegt eine Funktionsbeeinträchtigung…

Kleine Leitbaken auf gelber Buckelplastik-Linie mit einer geringen Höhe von ca. 50 cm sind u.U. nicht ausreichend, um vor besonders gravierenden Gefahren – etwa einer einsturzgefährdeten Brücke…

§ 3 Abs. 4 Nr. 1 EmoG ermöglicht Bevorrechtigungen für das Parken von Elektrofahrzeugen auf öffentlichen Straßen oder Wegen (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen v. 07.02.2020 – 16 K 508/19…